Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Nutzung der von KI-Investmentplattform bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit der Registrierung oder Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden. Dieser Text dient als allgemeiner Entwurf und sollte vor Verwendung an die konkreten geschäftlichen und rechtlichen Anforderungen angepasst und rechtlich geprüft werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen KI-Investmentplattform und seinen Nutzern (nachfolgend „Kunde" oder „Nutzer") über die Nutzung der angebotenen Plattform zur datengestützten Analyse von Investitionsentscheidungen geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn KI-Investmentplattform ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss und Zugang
Der Zugang zur Plattform erfolgt nach vorheriger Registrierung und, sofern vorgesehen, nach Freigabe durch KI-Investmentplattform. Ein Anspruch auf Zugang oder Freischaltung besteht nicht. Der Vertrag über die Nutzung kommt mit Bestätigung der Registrierung durch KI-Investmentplattform zustande.
3. Leistungsbeschreibung
KI-Investmentplattform stellt eine softwarebasierte Plattform zur Unterstützung von Analyse- und Entscheidungsprozessen im Bereich von Investitionen bereit. Die bereitgestellten Auswertungen, Kennzahlen und Hinweise stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzen keine individuelle fachliche Beratung. Der Nutzer trifft eigenverantwortlich seine geschäftlichen und finanziellen Entscheidungen.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keine Dritten unautorisiert Zugang zu gewähren. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen Daten selbst verantwortlich.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise und Zahlungsmodalitäten werden dem Nutzer vor Vertragsschluss gesondert mitgeteilt. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb der angegebenen Frist ohne Abzug zu begleichen. KI-Investmentplattform behält sich vor, die Preisgestaltung für zukünftige Vertragszeiträume mit angemessener Vorlaufzeit anzupassen.
6. Verfügbarkeit und Änderungen der Plattform
KI-Investmentplattform bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Weiterentwicklungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. KI-Investmentplattform ist berechtigt, Funktionen der Plattform im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzustellen.
7. Haftung
KI-Investmentplattform haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt und auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit gesetzlich zulässig. Eine Haftung für Entscheidungen, die der Nutzer auf Grundlage der bereitgestellten Analysen trifft, ist ausgeschlossen.
8. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie die Kündigungsfristen richten sich nach den bei Vertragsschluss vereinbarten Konditionen. Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen diese AGB.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an der Plattform, den zugrunde liegenden Algorithmen, der Software und den bereitgestellten Inhalten liegen bei KI-Investmentplattform oder dessen Lizenzgebern. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des vereinbarten Vertragszwecks eingeräumt.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform richtet sich nach unserer separaten Datenschutzerklärung, die die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten näher regelt.
11. Änderungen dieser AGB
KI-Investmentplattform behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angegebenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.
12. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht am Sitz von KI-Investmentplattform, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von KI-Investmentplattform.
Hinweis
Diese AGB stellen einen allgemeinen Textentwurf dar und sind nicht als verbindliche Rechtsberatung zu verstehen. Für eine rechtssichere Fassung empfehlen wir die Prüfung durch eine fachkundige juristische Beratung, die die individuellen Gegebenheiten von KI-Investmentplattform berücksichtigt.